Link verschicken   Drucken
 

Lenkungsgruppe erhält neutralen Rat von außen

19.05.2017

Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH skizziert denkbare Optionen

 

Saarburg, 19. Mai 2017. Um mögliche Betriebsformen und Aufgabenbereiche der Verbandsgemeindewerke sowie um die Organisation der Verwaltung im Falle einer Fusion ging es bei der jüngsten Sitzung der Lenkungsgruppe zu den Fusionsgesprächen der Verbandsgemeinde Saarburg und Kell am See. Zu diesen Themen waren der Geschäftsführer der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH, Dr. Stefan Meiborg, und eine Mitarbeiterin zur Sitzung im Jugendheim in Mandern aus Mainz angereist.  

Kernfragen, die sich die beiden Werkleiter zu Beginn aller Überlegungen stellen müssten, seien „Welche Aufgaben haben die Werke derzeit?“ und „Worum wollen sich die Werke künftig verstärkt kümmern?“. Eine Bestandsaufnahme zum Status quo und zu möglichen Entwicklungszielen sei unumgänglich für die Entscheidung, welche Betriebsform sinnvoll ist. Derzeit sind die Verbandsgemeindewerke Saarburg wie die Verbandsgemeindewerke Kell am See als Eigenbetrieb organisiert.

 

Umfassten die Aufgabenbereiche auch künftig hauptsächlich die Segmente Wasser/Abwasser, sei der Eigenbetrieb die geeignete Betriebsform. Im Hinblick auf mögliche zusätzliche Aufgaben sollte die Betriebsform der Anstalt öffentlichen Rechts geprüft werden.

 

Wichtiger als der Aspekt der Rechtsform seien jedoch andere Fragestellungen. Zentral sei, wie man die Werke im Falle einer Fusion schnellstmöglich und ohne Reibungsverluste funktionsfähig mache. Denn schließlich unterschieden sich die Werke durch Anlagen und Techniken sowie durch die Art der Gebühren-Erhebung. Das Organisatorische, Arbeitsabläufe müssten ab- und angeglichen, Entgelt-Strukturen beziehungsweise die Bemessungsfaktoren vereinheitlicht werden.

„Zwei Werke zusammenzuführen, ist schwieriger als zwei Verwaltungen zu fusionieren“, formulierte Meiborg seine Erfahrung. Am arbeitsintensivsten innerhalb dieses Prozesses sei der Punkt der Organisation.

 

Für die Anpassung der Entgeltsätze gewähre der Gesetzgeber eine Übergangsfrist von zehn Jahren. Bei getrennten technischen Einrichtungen könne diese Frist sogar ausgedehnt werden.

 

Geklärt werden müsse zudem die künftige Zuordnung der Schwimmbäder. Denn während die Freizeitbäder Saarburg dem Referat Schulen, Jugend, Sport und Kultur bei der Verbandsgemeindeverwaltung zugeordnet sind, werden das Freibad und der dazugehörige Campingplatz in Kell am See von den Verbandsgemeindewerken Kell am See verwaltet.

 

Zum Zeitpunkt der Fusion gebe es nur noch einen (Eigen-)Betrieb mit einer Betriebssatzung und einer Dienstanweisung. Ein halbes bis dreiviertel Jahr Vorbereitungszeit müsse kalkuliert werden.

 

Bezüglich der Organisation der Verwaltung im Falle der Fusion lautete die klare Empfehlung, sich dem Grundmodell der „Gemeinde21“ anzunähern. Das vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz entwickelte Organisationsmodell vom November 2000, das zuletzt 2011 fortgeschrieben worden ist, beschreibt das Leitbild einer Kommunalverwaltung der Zukunft. Die Aufgaben einer Verwaltung seien darin sinnvoll in Sachgebieten gebündelt. Es unterstütze dabei, Abläufe organisatorisch zu verschlanken und Synergieeffekte zu nutzen. Selbstverständlich könne das Modell entsprechend den örtlichen Gegebenheiten angepasst werden.

 

Beim erfahrungsgemäß sensiblen Aspekt des Personalbedarfs und der Personalplanung und –entwicklung lohne sich die Überlegung, diesen Prozess durch einen neutralen Moderator begleiten zu lassen.