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Lösungsansätze

Die Durchführung einer Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz ist kein Selbstzweck. Vielmehr soll damit eine zielorientierte Verbesserung der kommunalen Gebietsstruktur erreicht werden. Angesichts veränderter Rahmenbedingungen und einer damit verbundenen Einschränkung des kommunalen Handlungsspielraums hat das Land im Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform die Schaffung nachhaltig tragfähiger Verwaltungsstrukturen als anzustrebendes Oberziel festgelegt (vgl. Abb. 1) Für den anstehenden Reformprozess wird dieser Begriff konkretisiert, indem die Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft bei den Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden erhöht werden sollen. Gleichfalls, als besonderes Merkmal eines kleinteilig strukturierten Landes, sollen alle Maßnahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform den Anforderungen einer möglichst großen Orts-, Sach- und Bürgernähe genügen.

 

Es ist unstreitig, dass die Leistungs- und Entwicklungsfähigkeit der öffentlichen Hand durch den Zuschnitt der administrativen Einheiten in vielfältiger Weise geprägt wird. Dabei kann zwischen dem Einfluss auf eine einzelne Kommune und auf den Gesamtraum unterschieden werden. Zur Ermittlung der jeweiligen Neugliederungsoptionen in den Untersuchungsregionen sind zentrale Einflussgrößen zu identifizieren und hinsichtlich der Ziele der Kommunal und Verwaltungsreform zu bewerten. Zwei generelle Zieldimensionen bilden dabei den Rahmen der Bewertung:

 

  • die kommunale Leistungsfähigkeit und
  • die Bürgernähe.

 

Eine hohe kommunale Leistungsfähigkeit lässt sich zum einen durch die Vergrößerung der Gebietseinheiten erreichen. Aufgrund einer besseren Auslastung der Produktionsfaktoren werden Skaleneffekte ermöglicht und damit Produktionskosten der öffentlichen Leistungserbringung gesenkt.4 Zudem kann durch die Anpassung des Verwaltungszuschnitts an funktionsräumliche Einheiten (Arbeitsmarktregion, Schuleinzugsgebiet, zentralörtlicher Verflechtungsbereich) die Äquivalenz zwischen Kostenträgern, Nutzern und Anbietern verbessert werden, wodurch effizienzmindernde Spillover-Effekte verhindert werden können und eine bessere Zuordnung der Finanzierungsverantwortung hergestellt wird. Schließlich werden Transaktionskosten, wie sie bei der interkommunalen Kooperation mehrerer Kommunen entstehen, u.a. durch den Wegfall von Vetospielern vermindert. Nicht zuletzt muss für einen langfristig tragfähigen Gebietszuschnitt auch die zukünftige Einwohnerentwicklung betrachtet werden.

 

(Auszüge aus Quelle: Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Gutachten im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport)

 


 

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